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AG Geheimschutz

Beschluss der 21. IMAGI-Sitzung am 08.02.2011:Der IMAGI dankt der AG Geheimschutz für ihre Arbeit und löst diese auf.

Der IMAGI nimmt zur Kenntnis, dass sowohl die EU (Rat und Kommission) als auch die EU-Mitgliedstaaten über einschlägige Gesetze und Verordnungen verfügen, die den Umgang mit und den Schutz von klassifizierten Informationen (inkl. Geodaten) regeln. Ein Regelungsmangel ist weder national noch international feststellbar.

Der IMAGI bittet, Informationen zum Geheimschutz und zu VS-Einstufungen im Kontext von Geodaten zusammenzustellen und allgemein zugänglich zu machen. Diese Informationen sollen kurzfristig über die Webseiten des IMAGI bereitgestellt werden; zukünftig über das Geoportal Deutschland und die einschlägigen Fachportale.

Der IMAGI bittet das BMI und die Gst. IMAGI, die Bereitstellung auf den oben angeführten Informationsplattformen bis Ende 2011 zu unterstützen und darüber hinaus zu begleiten.

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